Heike Hänsel, linke Tübinger Bundestagsabgeordnete im Schwäbischen Tagblatt zum Koalitionsvetrag
Schwäbisches Tagblatt - 15.11.05
Von einem sozialpolitisch „völlig falschen Signal“ spricht die Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel. Die höhere Mehrwertsteuer und die Nullrunde bei den Renten treffe sozial Schwächere und bremse die Nachfrage – ebenso wie Verschärfungen für Hartz-IV-Empfänger. Die Verteilung der Arbeitszeit werde nicht einmal thematisiert: „Die Erhöhung des Renteneintrittsalters gehe in die völlig falsche Richtung“. Ein Hauptkritikpunkt ist für Hänsel, die ihre Fraktion als Sprecherin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertritt, auch die Rüstungs- und Militärpolitik, die selbstverständlicher Teil der Außenpolitik werde. Und entwicklungspolitisch setze die Koalition allein auf den freien Markt.
Von einem sozialpolitisch „völlig falschen Signal“ spricht die Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel. Die höhere Mehrwertsteuer und die Nullrunde bei den Renten treffe sozial Schwächere und bremse die Nachfrage – ebenso wie Verschärfungen für Hartz-IV-Empfänger. Die Verteilung der Arbeitszeit werde nicht einmal thematisiert: „Die Erhöhung des Renteneintrittsalters gehe in die völlig falsche Richtung“. Ein Hauptkritikpunkt ist für Hänsel, die ihre Fraktion als Sprecherin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertritt, auch die Rüstungs- und Militärpolitik, die selbstverständlicher Teil der Außenpolitik werde. Und entwicklungspolitisch setze die Koalition allein auf den freien Markt.
frederic - 2005/11/15 14:20
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