Tübinger Linke

Schwäbisches Tagblatt 19.10.2005:Mittwochsspalte
Rot-Rot-Grün in Tübingen?
von Anton Brenner, Stadtrat und Kreisrat der Tübinger Linken/Linkspartei


Bei Bundestagswahlen haben SPD, Linkspartei und Grüne in der Stadt Tübingen seit Jahren stabil über 60 Prozent. Schon 1999 kam Rot-Rot- Grün im Gemeinderat mit der SPD-Oberbürgermeisterin auf 25 von 49 Stimmen. Seit 2004 hätten wir auch ohne Brigitte Russ-Scherer die Mehrheit. Die stärkste Richtung im Gemeinderat sind die Grünen mit 13, gefolgt von der Linken mit 12 Sitzen (SPD 8, Linke 4). Damit hätten sie auch den Anspruch auf die zwei Beigeordneten nach den demokratischen Spielregeln.


Weshalb kommt es nicht soweit? Gerd Weimer hätte wohl gewollt, aber Brigitte Russ-Scherer sieht es anders. Ein Hinweis darauf, dass Russ- Scherer lieber weiter mit den zahnlosen Schwarz-Gelben Hugoles spielt, ist die Art, wie sie ihren Ersten Bürgermeister Gerd Weimer (SPD) losgeworden ist, um bei der OB-Wiederwahl besser aufgestellt zu sein. Dabei hat er die einzigen Rathaus-Erfolge der vergangenen Jahre organisiert: Beispiellos hat er Zuschüsse für Ganztagesschulen organisiert, dass sich halb Baden schwarz-gelb ärgert. Und auch das Projekt einer Sporthalle hatte Russ-Scherer ursprünglich bekämpft, bis es ihr nach dem Fiasko Obere Viehweide als Rettungsanker zupass kam.


Wenig Hoffnung kommt aus Berlin. Die CDU spielt mit dem Herz-Jesu- Kommunisten Seehofer und der Familienministerin von der Leyen auf dem linken Flügel der Großen Koalition, während die SPD den Rechtsausleger Steinbrück und den Bertelsmann-Prediger Steinmeier aufbietet. Steinmeier habe, schreibt die „Südwest Presse“, die „Reform- Agenda 2010“ konzipiert – „aus Vorlagen der konservativen Bertelsmann-Stiftung“.


Doch wir wollen nicht klagen, Trost spenden die deutschen Dichter. Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch, und die Kraft, die stets das Böse will, schafft stets das Gute. Kanzler Schröder überholte die CDU rechts und etablierte die Linke im Bundestag wie Helmut Schmidt weiland die Grünen. Der SPD-Biedermann reibt sich die Augen und fragt: „Wieso sind sie plötzlich zwei?“ Hätten PDS und WASG noch ein Jahr Zeit gehabt, hätte es linken Mord und Totschlag gegeben. Siehe Landtagswahl. Kandidat Nierlein wollte der Linkspartei zuvorkommen und sicherte damit der letzten Linken in der SPD, Rita Haller-Haid, das Landtagsmandat. Was die Dichter – mal im Vorspiel im Himmel, mal im Nachspiel in der Hölle – beschreiben, passiert also auch in Tübingen.


Als ich der Tübinger Oberbürgermeisterin mal zu Weihnachten wünschte: „Bleiben Sie so wie sie sind“, fragte sie zurück: „Damit Sie weiter ihren Spaß haben?“ Für uns als Oppositionspartei ist Russ- Scherer ein Gottesgeschenk, für Tübingen ein teurer Spaß. Noch sind wir nicht sicher, ob wir sie als unsere Kandidatin für die OB-Wahl in einem Jahr nominieren sollen.