Aus der Rathaus-Schlangengrube in Tübingen: Wählt die SPD-Fraktion Eugen Höschele (CDU), wenn die CDU-Fraktion damit droht, Uta Schwarz-Österreicher (SPD) zu wählen?

Im Reutlinger Generalanzeiger vom 11.2.2006 plaudert der wöchentliche Kaffeegast der Tübinger SPD-Oberbürgermeisterin die Sicht der Herrin aus:

Bürgermeisterwahl - Tübinger Ratsfraktionen wollen Termin verlegen. Höscheles Chancen schwinden

Gespräch soll Fronten klären

VON ULRICH KURZ

TÜBINGEN. Nicht nur die Rektorwahl in Tübingen hat herkömmliche Vorstellungen von einem geregelten Ablauf gesprengt, bei der Wahl des Bürgermeisters haben die Ratsfraktionen, wenn man so will, sich selber ausgebremst. Wo eigentlich am 20. Februar der neue Mann (eine Frau stand nicht zur Verfügung) hätte gewählt werden sollen, herrscht jetzt so etwas wie Ratlosigkeit, weil sich keine Mehrheit so recht für einen Bewerber erwärmen kann.

Leidtragender der Unentschlossenheit ist Eugen Höschele, zurzeit noch Wirtschafts- und Finanzbürgermeister. Der Mann, der vor acht Jahren von der CDU auf den Schild gehoben wurde, könnte, so scheint es, von seinen Parteifreunden geopfert werden, wenn sich eine Mehrheit für die Suche nach einem neuen Bewerber aussprechen sollte.

Das Verfahren läuft jetzt folgendermaßen, so sagte gestern Erika Braungardt-Friedrichs (SPD): Alternative/Grüne, SPD, FDP sowie UFW/WUT treffen sich am 18. Februar zu einem gemeinsamen Gespräch, bei dem noch einmal zwei der verbliebenen fünf Bewerber »angesehen« werden. Erst dann wird die Entscheidung fallen, ob der Gemeinderat erneut auf Kandidatensuche gehen muss. Sollte das der Fall sein, dann müsste dies laut SPD »ein deutlicher Hinweis« für Höschele sein, »einen ehrenhaften Rückzug anzutreten, soweit dies noch möglich ist.« Und vor dem 3. April gibt's keine Wahl.

Zu früh Stelle abgeschafft?

Für den CDU-Fraktionssprecher Ulrich Latus ist das noch längst nicht ausgemacht. »Wir wissen, was wir tun«, sagt er gelassen. Zwar sei die Fraktion an den Auswahlgesprächen nicht beteiligt, er zweifle aber daran, dass die Mehrheit einen besseren Kandidaten aus dem Hut zaubern könne. Für ihn zeigt sich jetzt ganz deutlich, »dass es falsch war, einen Beigeordneten abzuschaffen. Die, die das wollten, haben sich ganz einfach verspekuliert.« Zu einer Verschiebung des Wahltermins will sich die CDU nach Latus' Aussage noch nicht äußern.

Zwei »gute« Kandidaten

Darauf wird's, geht es nach Kurt Friesch, den Fraktionsführer von UFW/WUT, gar nicht ankommen. Er weiß aus zahlreichen Gesprächen, dass eine Mehrheit im Rat die Verlegung des Wahltermins wünscht. Die UFW/WUT habe, da ihr das Vorschlagsrecht zustehe, von ihrem Recht Gebrauch gemacht, und »zwei gute Kandidaten« präsentiert. Zwar habe man sich auf einen Bewerber noch nicht festgelegt, aber er hält eines für sicher: Höschele sollte sich besser keine Chancen ausrechnen.

Bei den Alternativen und Grünen hält man sich bewusst zurück: Sie haben mit Baubürgermeisterin Ulla Schreiber ihr Vorschlagskontingent ausgeschöpft, jetzt geht es nur noch darum, einen akzeptablen Mann auf den frei werden Stuhl zu hieven.

Auch wenn sie immer wieder ins Spiel gebracht werden: Eine Kandidatur von Metzingens Bürgermeister Michael Lucke und der Tübinger Fachbereichsleiterin für Familie, Schule, Sport und Soziales, Uta Schwarz-Österreicher, kommt allein schon deswegen nicht in Frage, weil sie beide das SPD-Parteibuch haben. Und dass vielleicht Bürgermeister Gerd Weimer trotz seiner klaren Aussage, nicht mehr antreten zu wollen, doch wieder kommen könnte, schließt er definitiv aus.

Höschele indes zeigt sich unbeeindruckt. Er habe sich beworben und dabei bleibe es: »Eine Sau kann man schätzen, eine Wahl nicht.« (GEA)
***

LESERBRIEF zum Bericht „Gespräch soll Fronten klären“ von Ulrich Kurz (GEA 11.02.2006)

Die Frontberichte von Ulrich Kurz aus dem Tübinger Rathaus liefern immer ein genaues Psychogramm der Wünsche und Ängste der Rathauschefin Russ-Scherer und ihres beim Nachmittagskaffee verwöhnten Presseoffiziers. So wissen wir nun, dass für sie jemand schon allein deshalb nicht als Erster Bürgermeister in Frage kommt, wenn er das SPD-Parteibuch hat. Eine schöne Bestätigung, dass der Erste Bürgermeister Gerd Weimer (SPD) deshalb resignieren musste, bzw. weggemobbt wurde. Dabei denkt die SPD-Oberbürgermeisterin kurzsichtig, wenn sie meint, ihre Wiederwahlchancen würden besser, wenn sie dem konservativen Lager in Tübingen den ersten Bürgermeister-Posten frei Haus serviert. Bei Bundestagswahlen wählen die Tübinger zu 65 Prozent SPD, Grüne und Linkspartei. Im Rathaus gibt es eine klare Mehrheit dieser drei Parteien. Die könnten also nach dem, vornehm ausgedrückt, mäßigen Kandidaten-Angebot die allemal besser qualifizierte Fachbereichsleiterin für Familie, Schule, Sport und Soziales, Frau Uta Schwarz-Österreicher (SPD), wählen. Der war es schon bisher egal, wer unter ihr Erster Bürgermeister ist. Das bestätigte auch die Fraktionsvorsitzende der SPD. „Auch diese Option würde, „wenn es darum geht, Höschele zu verhindern“, laut Braungardt-Friedrichs nicht am Widerstand der SPD scheitern: „Ausgerechnet wir werden doch nicht nein sagen, wenn man uns einen Genossen anträgt.“ „ – war in einer Tübinger Zeitung zu lesen. Unser Antrag und unsere vier Stimmen für Schwarz-Österreicher, mit deren Namen der neue Tübinger Standortfaktor Kinderbetreuung verbunden ist, stehen. Grüne und SPD könnten sich mit einer Ablehnung nur blamieren.

Anton Brenner
Stadt- und Kreisrat der Linken
Tübingen

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