Tübinger Linke

Liebe Schlossbesetzerinnen und Schlossbesetzer,

ich freue mich sehr, dass sich die Tübinger Studierenden nicht mit den von der schwarz-gelben Landesregierung beschlossenen Studiengebühren abfinden wollen. Es darf nicht geschehen, dass sich eine unsoziale Politik auf Kosten der Studierenden weiter durchsetzt. Statt sozial selektierender Studiengebühren brauchen wir mehr öffentliche Investitionen in die Bildung.

Die Studiengebühren reihen sich in eine Folge von Angriffen auf die lernende und arbeitende Bevölkerung ein. Ob es um Kürzungen in den Schulen geht, die Ausbildungsplatzmisere oder Hartz IV, alles dreht sich um den immer stärker vorangetriebenen Sozialabbau. Große Konzerne werden - wenn überhaupt - immer weniger besteuert, obwohl sie Jahr für Jahr immer höhere Gewinne erwirtschaften. Diese Gelder fehlen so bei der Finanzierung - in diesem Falle der Universitäten.

Die vielfältigen Proteste müssen zueinander finden. Gemeinsam sind wir stark - isoliert voneinander erreichen wir nichts. Ich konnte mich letzten Freitag im Schloss Hohentübingen selbst von Eurer Begeisterung und Kreativität, die ihr in diese Schlossbesetzung steckt, überzeugen. Als Oberbürgermeisterkandidatin von Tübingen freut es mich natürlich umso mehr, die Tübinger Studentinnen und Studenten voller Elan bei dieser gerechten Sache zu sehen. Dies gibt mir selbst Kraft und motiviert mich, im Bundestag weiterhin mit allen mir zur Verfügung stehenden Möglichkeiten gegen die Politik des Abbaus von sozialen und demokratischen Rechten und gegen die aggressive Kriegspolitik zu kämpfen.

Mit solidarischen Grüßen

Kornelia Möller, MdB
arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke.