SPD: Welches „soziale“ Profil?
Leserbrief - 15.03.07 - Frederico Elwing
Die Tübinger SPD möchte ihr „soziales Profil“ schärfen, konnte man am Montag im TAGBLATT lesen und staunen: Welches „soziale“ Profil? Die Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Herta Däubler-Gmelin stimmte dem Rentenklau genauso zu, wie vorher den Hartz-Gesetzen und der Gesundheitsdeform.
Wenn die SPD eine Bonuskarte auf Kreisebene einführen will, ist das zu begrüßen. Es wäre ein konkreter Ansatz, die Folgen der unsozialen Hartz-Politik der SPD abzumildern. Angesichts der Aussage von Gerd Weimer, dass die Bonuskarte auf Kreisebene „ein sozialdemokratisches Thema für die nächsten Wahlen werden“ könnte, bekommt man jedoch den Eindruck, der SPD geht es nur darum, den Wähler/-innen vor der Wahl Sand in die Augen zu streuen: Erst wird jahrelang Verarmungspolitik betrieben und eine kleine Verbesserung soll das nun alles vergessen machen.
Die Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid stellte zu Recht fest, dass „ein beitragsfreies Kindergartenjahr verhindere, dass Migrantenkinder mit mangelhaften Sprachkenntnissen aus Spargründen von ihren Eltern zu früh eingeschult werden.“ Doch, warum, so fragt man sich, ist diese Erkenntnis noch nicht bis in die SPD-Gemeinderatsfraktion vorgedrungen? Die Tübinger Linke hat im Gemeinderat einen konkreten und finanzierbaren Vorschlag zur Umsetzung des gebührenfreien letzten Kindergartenjahres gemacht. Warum hat sich die SPD dem nicht angeschlossen?
Es wäre ein konkreter Schritt hin zu einem sozialen Profil gewesen. Herta Däubler-Gmelin beklagt, dass der Tornado-Einsatz in der SPD zu wenig diskutiert werde und fordert, „die Kosten-Nutzen-Relation von militärischen Einsätzen stärker abzuwägen“. Warum, fragt man sich, hat sie dann dem Tornado-Einsatz zugestimmt? Und das obwohl über 2.000 Menschen sich per Unterschriftenaktion an die Tübinger Abgeordneten gewandt hatten, um sie aufzufordern, gegen den Einsatz zu stimmen.
Frederico Elwing, Mitglied im Kreisvorstand der Linkspartei, Tübingen
Die Tübinger SPD möchte ihr „soziales Profil“ schärfen, konnte man am Montag im TAGBLATT lesen und staunen: Welches „soziale“ Profil? Die Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Herta Däubler-Gmelin stimmte dem Rentenklau genauso zu, wie vorher den Hartz-Gesetzen und der Gesundheitsdeform.
Wenn die SPD eine Bonuskarte auf Kreisebene einführen will, ist das zu begrüßen. Es wäre ein konkreter Ansatz, die Folgen der unsozialen Hartz-Politik der SPD abzumildern. Angesichts der Aussage von Gerd Weimer, dass die Bonuskarte auf Kreisebene „ein sozialdemokratisches Thema für die nächsten Wahlen werden“ könnte, bekommt man jedoch den Eindruck, der SPD geht es nur darum, den Wähler/-innen vor der Wahl Sand in die Augen zu streuen: Erst wird jahrelang Verarmungspolitik betrieben und eine kleine Verbesserung soll das nun alles vergessen machen.
Die Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid stellte zu Recht fest, dass „ein beitragsfreies Kindergartenjahr verhindere, dass Migrantenkinder mit mangelhaften Sprachkenntnissen aus Spargründen von ihren Eltern zu früh eingeschult werden.“ Doch, warum, so fragt man sich, ist diese Erkenntnis noch nicht bis in die SPD-Gemeinderatsfraktion vorgedrungen? Die Tübinger Linke hat im Gemeinderat einen konkreten und finanzierbaren Vorschlag zur Umsetzung des gebührenfreien letzten Kindergartenjahres gemacht. Warum hat sich die SPD dem nicht angeschlossen?
Es wäre ein konkreter Schritt hin zu einem sozialen Profil gewesen. Herta Däubler-Gmelin beklagt, dass der Tornado-Einsatz in der SPD zu wenig diskutiert werde und fordert, „die Kosten-Nutzen-Relation von militärischen Einsätzen stärker abzuwägen“. Warum, fragt man sich, hat sie dann dem Tornado-Einsatz zugestimmt? Und das obwohl über 2.000 Menschen sich per Unterschriftenaktion an die Tübinger Abgeordneten gewandt hatten, um sie aufzufordern, gegen den Einsatz zu stimmen.
Frederico Elwing, Mitglied im Kreisvorstand der Linkspartei, Tübingen
frederic - 2007/03/16 17:35
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