SPD-Netzwerker Martin Rosemann tarnt soziale Grausamkeiten
Kreisecke
Kockolores Reichtumsbericht
Für die SPD ist es fünf Minuten nach Zwölf. Sie hat sich auch im Tübinger Kreistag entschieden. Sie setzt soziale Grausamkeiten wie das Abkassieren der Hauptschüler für die Schülerbeförderung durch. Dabei hätte sie es zusammen mit den Linken und den freien Wählern verhindern können. Zuvor hatte SPD-Kreisrat Gerd Weimer noch versprochen, die SPD werde nicht wackeln. Doch der Netzwerker Hahn aus Rottenburg erreichte eine Mehrheit in der Fraktionssitzung, der sich die SPD-Linken treudoof beugten. Als Alibiveranstaltung hackt die SPD dann auf dem Sozialbericht des Landratsamts herum und fordert mehr externe Berater. Diesen Beratermist haben wir doch schon unter der SPD-Netzwerkerin Russ-Scherer acht lange Jahre erdulden müssen. Und dann fordert die SPD noch so einen Kockolores wie einen Kreis-Reichtumsbericht nach dem Motto: Gläserner Bürger statt gläsernes Landratsamt.
Der Politikwissenschaftler Nachtwey schrieb am Sonntag in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Wo bei der SPD Gerechtigkeit und Sozialstaat draufsteht, sind längst andere Vorstellungen von Gerechtigkeit und Sozialstaat drin. Der vorsorgende Sozialstaat funktioniert für diejenigen, die ihn eigentlich nicht brauchen: Die gut ausgebildeten, leistungsstarken und gesunden Modernisierungsgewinner profitieren und sind ‚freier’ in ihren Entscheidungen, welche private Vorsorge sie treffen wollen. Für die Gruppen, die wirklich auf einen Sozialstaat angewiesen sind, bietet er weniger soziale Gerechtigkeit und mehr Zwang.“
Die SPD sitzt im falschen Zug. „34 Prozent der Menschen bezeichnen sich 2007 als links, 1981 waren es nur 17 Prozent.“ Auch die jüngste Allensbach-Umfrage hat die SPD-Netzwerker nicht aufgeweckt. In der Frage Gerechtigkeit führt die Linke mit 36 Punkten gegen 10 Punkte bei der SPD. Beim „Abbau der Unterschiede zwischen arm und reich“ führt die Linke mit 44 zu 9 Prozent vor der SPD. Es klingt da wie Hohn, dass die Netzwerker Steinmeier, Steinbrück und Platzek noch jammern, die SPD solle „nicht allein als Partei der sozialen Gerechtigkeit“ wahrgenommen werden. Uns, der Linken, kann es nur recht sein, wenn die Tübinger Steinmeiers Hahn und Rosemann weiter den SPD-Kurs bestimmen.
Doch im Interesse der Menschen im Kreis müssen wir die SPD mit den Worten von Nachtwey extern beraten. „Die SPD war in ihrer Geschichte immer eine Partei derer ... die von unten kamen und nach oben wollten. Aber sie war gleichzeitig eine Partei der Schwachen, die den Absprung nicht schafften .... Sie war die Schutzmacht der kleinen Leute. Genau von diesem Teil der sozialdemokratischen Identität nimmt man in der SPD gerade Abschied. Nur wenn sie begreift, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger viel zu wenig die Partei der Gerechtigkeit und viel zu sehr die Partei der Wirtschaft ist, wird die SPD wieder aus dem 25-Prozent-Tal herausfinden.“
Anton Brenner, Kreisrat der Linken
Kockolores Reichtumsbericht
Für die SPD ist es fünf Minuten nach Zwölf. Sie hat sich auch im Tübinger Kreistag entschieden. Sie setzt soziale Grausamkeiten wie das Abkassieren der Hauptschüler für die Schülerbeförderung durch. Dabei hätte sie es zusammen mit den Linken und den freien Wählern verhindern können. Zuvor hatte SPD-Kreisrat Gerd Weimer noch versprochen, die SPD werde nicht wackeln. Doch der Netzwerker Hahn aus Rottenburg erreichte eine Mehrheit in der Fraktionssitzung, der sich die SPD-Linken treudoof beugten. Als Alibiveranstaltung hackt die SPD dann auf dem Sozialbericht des Landratsamts herum und fordert mehr externe Berater. Diesen Beratermist haben wir doch schon unter der SPD-Netzwerkerin Russ-Scherer acht lange Jahre erdulden müssen. Und dann fordert die SPD noch so einen Kockolores wie einen Kreis-Reichtumsbericht nach dem Motto: Gläserner Bürger statt gläsernes Landratsamt.
Der Politikwissenschaftler Nachtwey schrieb am Sonntag in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Wo bei der SPD Gerechtigkeit und Sozialstaat draufsteht, sind längst andere Vorstellungen von Gerechtigkeit und Sozialstaat drin. Der vorsorgende Sozialstaat funktioniert für diejenigen, die ihn eigentlich nicht brauchen: Die gut ausgebildeten, leistungsstarken und gesunden Modernisierungsgewinner profitieren und sind ‚freier’ in ihren Entscheidungen, welche private Vorsorge sie treffen wollen. Für die Gruppen, die wirklich auf einen Sozialstaat angewiesen sind, bietet er weniger soziale Gerechtigkeit und mehr Zwang.“
Die SPD sitzt im falschen Zug. „34 Prozent der Menschen bezeichnen sich 2007 als links, 1981 waren es nur 17 Prozent.“ Auch die jüngste Allensbach-Umfrage hat die SPD-Netzwerker nicht aufgeweckt. In der Frage Gerechtigkeit führt die Linke mit 36 Punkten gegen 10 Punkte bei der SPD. Beim „Abbau der Unterschiede zwischen arm und reich“ führt die Linke mit 44 zu 9 Prozent vor der SPD. Es klingt da wie Hohn, dass die Netzwerker Steinmeier, Steinbrück und Platzek noch jammern, die SPD solle „nicht allein als Partei der sozialen Gerechtigkeit“ wahrgenommen werden. Uns, der Linken, kann es nur recht sein, wenn die Tübinger Steinmeiers Hahn und Rosemann weiter den SPD-Kurs bestimmen.
Doch im Interesse der Menschen im Kreis müssen wir die SPD mit den Worten von Nachtwey extern beraten. „Die SPD war in ihrer Geschichte immer eine Partei derer ... die von unten kamen und nach oben wollten. Aber sie war gleichzeitig eine Partei der Schwachen, die den Absprung nicht schafften .... Sie war die Schutzmacht der kleinen Leute. Genau von diesem Teil der sozialdemokratischen Identität nimmt man in der SPD gerade Abschied. Nur wenn sie begreift, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger viel zu wenig die Partei der Gerechtigkeit und viel zu sehr die Partei der Wirtschaft ist, wird die SPD wieder aus dem 25-Prozent-Tal herausfinden.“
Anton Brenner, Kreisrat der Linken
Anton Brenner - 2007/10/18 20:27
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